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Rangfolge Leistungsbeschreibungs-
elemente


Vom Ausgangspunkt sind alle Vertragsbestandteile gleichartig. Dies hat der BGH ausdrücklich in seinem Urteil vom 11.03.1999 (BGH BauR 199,898) für das Verhältnis von Vorbemerkungen und Leistungsverzeichnis entschieden. Sie genießen den gleichen Rang.

Bei Widersprüchen der einzelnen Elemente des Vertrages gilt die vertraglich festgelegte Reihenfolge. Die Aufzählung der Vertragsbestandteile in § 1 Nr. 2 VOB/B enthält eine Rangfolgebestimmung.

Bei widersprüchlichen Leistungsbeschreibungselementen geht die jeweils „höhere" Bestimmung vor.

Allerdings bleiben die Auslegungsregeln (§ 133, 157 BGB – Auslegung einer Willenserklärung bzw. von Verträgen) erhalten, soweit die Frage zu beantworten ist, ob tatsächlich ein Widerspruch einzelner Leistungsbeschreibungselemente besteht.

Grundsätzlich dürfte die Auslegung wohl ergeben, dass die standardisierten Leistungsbeschreibungselemente hinter den konkreten Leistungsbeschreibungselementen zurücktreten.