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Wesentlicher oder unwesentlicher Mangel


Für die Abgrenzung von wesentlichen und unwesentlichen Mängeln ist von folgenden Kriterien auszugehen: Umfang der Mangelbeseitigungskosten, insbesondere der Höhe der Mangelbeseitigungskosten, Auswirkung des Mangels auf die Funktionsfähigkeit der Gesamtwerkleistung und das Maß der – möglichen – Beeinträchtigungen.

Mehrere unwesentliche Mängel können im Einzelfall einem wesentlichen Mangel gleichstehen.

Belaufen sich die Kosten der Beseitigung eines Mangels auf mindestens 10 % der vereinbarten Gegenleistung, so liegt ein nicht unwesentlicher Mangel i.d.S. § 640 Abs. 1 Satz 2 BGB vor, so dass der Auftraggeber berechtigt ist, die Abnahme des Werkes zu verweigern. Bei Mangelbeseitigungskosten von mindestens 10 % der vereinbarten Gegenleistung liegt eine nicht unerhebliche Pflichtverletzung des Auftragnehmers vor, so dass der Rücktritt des Auftraggebers vom Vertrag nicht nach § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB ausgeschlossen ist.